Volltextveröffentlichungen (12)

• lexetius.com

  Auslegung einer einzelvertraglichen Vergütungsabrede - Tarifsukzession

• openjur.de

  Auslegung einer einzelvertraglichen Vergütungsabrede; Tarifsukzession

• Bundesarbeitsgericht

  Auslegung einer einzelvertraglichen Vergütungsabrede - Tarifsukzession

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 133 BGB, § 157 BGB, § 18 TVöD
  Auslegung einer einzelvertraglichen Vergütungsabrede - Tarifsukzession

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Auslegung von Arbeitsverträgen; Auslegung einer einzelvertraglichen Vergütungsabrede bei Tarifsukzession

• rewis.io

  Auslegung einer einzelvertraglichen Vergütungsabrede - Tarifsukzession

• ra.de
• rewis.io

  Auslegung einer einzelvertraglichen Vergütungsabrede - Tarifsukzession

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Auslegung von Arbeitsverträgen; Auslegung einer einzelvertraglichen Vergütungsabrede bei Tarifsukzession

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZA-RR 2012, 392

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• BAG, 22.04.2009 - 4 ABR 14/08

  Überleitung in den TVöD - Mitbestimmung des Betriebsrats

  Auszug aus BAG, 17.11.2011 - 5 AZR 410/10

  Der darin niedergelegte Zusatz, dass auch die den BMT-G "ersetzenden Tarifverträge" Anwendung finden sollen, erfasst jedenfalls die im Wege der Tarifsukzession folgenden Tarifverträge (vgl. BAG 22. April 2009 - 4 ABR 14/08 - Rn. 24 ff. mwN, BAGE 130, 286; 15. Juni 2011 - 4 AZR 563/09 - Rn. 38) .
• BAG, 15.11.2000 - 5 AZR 365/99

  Zuweisung einer Ersatztätigkeit bei Beschäftigungsverbot

  Auszug aus BAG, 17.11.2011 - 5 AZR 410/10

  Das Landesarbeitsgericht wird schließlich zu berücksichtigen haben, dass ein Anspruch auf Prozesszinsen erst ab dem dem Tag der Zustellung folgenden Tag besteht (vgl. BAG 15. November 2000 - 5 AZR 365/99 - BAGE 96, 228) .
• BAG, 13.11.2002 - 4 AZR 351/01

  Vertragsauslegung

  Auszug aus BAG, 17.11.2011 - 5 AZR 410/10

  Die vereinbarte "Anlehnung" an die dort genannten Tarifverträge stellt keine Einschränkung dar, sondern ist dahin zu verstehen, dass die Beklagte als nicht tarifgebundene Arbeitgeberin auf ein intern von ihr praktiziertes System verweist, welches sich in seiner Struktur an den genannten Tarifverträgen ausrichtet (vgl. BAG 13. November 2002 - 4 AZR 351/01 - zu III 1 der Gründe, BAGE 103, 338; 17. November 2010 - 4 AZR 127/09 - Rn. 38, NZA 2011, 457; 23. März 2011 - 5 AZR 153/10 - Rn. 12) .

 
• BAG, 10.11.2010 - 5 AZR 633/09

  Kleine dynamische Bezugnahmeklausel - Tarifsukzession - ergänzende …

  Auszug aus BAG, 17.11.2011 - 5 AZR 410/10

  Im Übrigen stehen die Vereinbarung eines Stundenlohns und die individuelle Arbeitszeitregelung einer Ermittlung des Entgelts auf der Basis der tariflichen Arbeitszeit entgegen (vgl. auch BAG 10. November 2010 - 5 AZR 633/09 - Rn. 29, ZTR 2011, 150) .
• BAG, 17.11.2010 - 4 AZR 127/09

  Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel

  Auszug aus BAG, 17.11.2011 - 5 AZR 410/10

  Die vereinbarte "Anlehnung" an die dort genannten Tarifverträge stellt keine Einschränkung dar, sondern ist dahin zu verstehen, dass die Beklagte als nicht tarifgebundene Arbeitgeberin auf ein intern von ihr praktiziertes System verweist, welches sich in seiner Struktur an den genannten Tarifverträgen ausrichtet (vgl. BAG 13. November 2002 - 4 AZR 351/01 - zu III 1 der Gründe, BAGE 103, 338; 17. November 2010 - 4 AZR 127/09 - Rn. 38, NZA 2011, 457; 23. März 2011 - 5 AZR 153/10 - Rn. 12) .
• BAG, 23.03.2011 - 5 AZR 153/10

  Auslegung einer einzelvertraglichen Vergütungsabrede - Tarifsukzession

  Auszug aus BAG, 17.11.2011 - 5 AZR 410/10

  Die vereinbarte "Anlehnung" an die dort genannten Tarifverträge stellt keine Einschränkung dar, sondern ist dahin zu verstehen, dass die Beklagte als nicht tarifgebundene Arbeitgeberin auf ein intern von ihr praktiziertes System verweist, welches sich in seiner Struktur an den genannten Tarifverträgen ausrichtet (vgl. BAG 13. November 2002 - 4 AZR 351/01 - zu III 1 der Gründe, BAGE 103, 338; 17. November 2010 - 4 AZR 127/09 - Rn. 38, NZA 2011, 457; 23. März 2011 - 5 AZR 153/10 - Rn. 12) .
• BAG, 15.06.2011 - 4 AZR 563/09

  Auslegung einer einzelvertraglichen Verweisungsklausel - ergänzende …

  Auszug aus BAG, 17.11.2011 - 5 AZR 410/10

  Der darin niedergelegte Zusatz, dass auch die den BMT-G "ersetzenden Tarifverträge" Anwendung finden sollen, erfasst jedenfalls die im Wege der Tarifsukzession folgenden Tarifverträge (vgl. BAG 22. April 2009 - 4 ABR 14/08 - Rn. 24 ff. mwN, BAGE 130, 286; 15. Juni 2011 - 4 AZR 563/09 - Rn. 38) .
• LAG Niedersachsen, 14.06.2010 - 8 Sa 717/09

  Geltung des Tarifvertrags für denöffentlichen Dienst (TVöD) bei …

  Auszug aus BAG, 17.11.2011 - 5 AZR 410/10

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 14. Juni 2010 - 8 Sa 717/09 - aufgehoben.

• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 05.06.2013 - 2 Sa 138/12

  Auslegung - einzelvertragliche Vergütungsabrede

  Dies ist nicht erfolgt (vgl. auch BAG vom 17.11.2011 - 5 AZR 410/10 - und BAG vom 23.03.2011 - 5 AZR 153/10).